Aktuelle Rechtsinformtion

10. August 2018 Vorsorgevollmacht Teil 2 – Gerichtsentscheidungen zu Auskunftsrechten der Erben

In einer kurzen Artikelserie geht es um einen oft vergessenen Aspekt der Vorsorgevollmacht – das Innenverhältnis. Der erste Teil befasste sich mit Grundüberlegungen und den rechtlichen Grundlagen des Innenverhältnisses. Im heutigen Artikel geht es darum, wie die Rechtssprechung der Gerichte die Frage zur Auskunfstpflicht der Bevollmächtigten entscheidet. Das sagen Gerichte zu Auskunftsansprüchen des Erben gegen Mehr >

25. Juli 2018 Vorsorgevollmacht – Streit mit den Erben

In einer kurzen Artikelserie geht es um einen oft vergessenen Aspekt der Vorsorgevollmacht – das Innenverhältnis. Der erste Teil befasst sich mit Grundüberlegungen und den rechtlichen Grundlagen des Innenverhältnisses. Zur Vorsorgevollmacht gehören ein Außen- und ein Innenverhältnis. Das Innenverhältnis regelt das Dürfen, während das Außenverhältnis das Können des Bevollmächtigten regelt. Wurde eine Vollmacht gegeben, betrifft Mehr >

16. Juli 2018 – Digitales Erbe beim BGH – Eltern erhalten nun doch Zugriff auf den Facebook-Account der verstorbenen Tochter

update 17. November 2022: Ich habe den Prozessverlauf – zwei mal durch alle Instanzen – nochmal im Überblick dargestellt. Hier geht es zum Facebook-Fall. Der Vertrag zwischen Anbietern sozialer Netzwerke und deren Nutzern ist vererbbar – so hat es der Bundesgerichtshof entschieden. Verstirbt ein Nutzer, haben die gesetzlichen Erben Anspruch auf Zugang zum Nutzerkonto samt Mehr >

20. Juni 2018 – Digitaler Nachlass Teil 5 – Digitale Vorsorge

In einer kurzen Artikelserie geht es um den Digitalen Nachlass. Der heutigen letzten Teil geht es um die Digitale Vorsorge Ausgangspunkt für Überlegungen, welche Vorsorgemaßnahmen beim „Digitalen Nachlass sinnvoll sind, sind die Erkenntnisse, welche rechtlichen und tatsächlichen Schwierigkeiten bei der Abwicklung des digitalen Nachlasses bestehen. Ziel ist es, diese Schwierigkeiten möglichst zu umgehen. Beispielhaft hat Mehr >

11. Juni 2018 – Digitaler Nachlass Teil 4 – Neue Gesetze notwendig?

update 17. November 2022:  Die unten diskutierten Fragen sind, durch zwei Entscheidungen des BGH in dem Facebook-Fall geklärt. Ich habe hier den Prozessverlauf  und den rechtlichen Ausgang nochmal im Überblick dargestellt.   Aus der derzeitigen rechtlichen Situation beim Digitalen Nachlass ergibt sich nach dem Facebook-Urteil des Kammergerichts Berlin  – Urteil vom 31.05.2017- 21 U 9/16 Mehr >

25. Mai 2018 – Digitaler Nachlass Teil 3 – Rechtliche Fragen

In einer kurzen Artikelserie geht es um den Digitalen Nachlass. Der erste Teil befasste sich mit Grundüberlegungen und den rechtlichen Grundlagen, der zweite Teil mit dem Facebook-Fall des Landgerichts Berlin und im dritten Teil geht es um die Rechtlichen Fragen des Digitalen Nachlasses. 1.         Universalsukzession im Erbrecht Kernregelung auch für den digitalen Nachlass ist die Mehr >

10. Mai 2018 – Digitaler Nachlass Teil 2 Facebook-Fall beim Landgericht und Kammergericht Berlin

In einer kurzen Artikelserie geht es um den Digitalen Nachlass. Der erste Teil befasste sich mit Grundüberlegungen und den rechtlichen Grundlagen. Heute geht es um den: 3.         Facebook-Fall beim Landgericht und Kammergericht Berlin Die rechtlichen Probleme des digitalen Nachlasses werden gut sichtbar im Facebook-Fall des Landgerichts Berlin. Da auch viele „Silver Ager“ Facebook nutzen, dürfte Mehr >

18. April 2018 – Digitaler Nachlass Teil 1 Grundüberlegungen

In einer kurzen Artikelserie geht es um den Digitalen Nachlass.  Der erste Teil befasst sich mit Grundüberlegungen und den rechtlichen Grundlagen. Ausgangspunkt für Überlegungen zum Digitalen Nachlass ist der Befund:    Das berufliche und das private Leben werden digital. Damit haben immer mehr Menschen viel „digitales Eigentum“. Und da Menschen sterben, führt das zur rechtlichen Mehr >

10. April 2018 – Pflichtteile der Kinder und Pflichtteilsstrafklausel im Ehegattentestament

Update 20. Dezember 2019 Durch die von Ehegatten oft gewünschte Alleinerbschaft des überlebenden Ehegatten wird sein Kind, bzw. seine Kinder von der gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen. Nicht ausgeschlossen werden kann das Pflichtteilsrecht der Kinder gegenüber ihrem jeweiligen Elternteil. Konkretes Beispiel: Stirbt Herr Erblasser und erbt Frau Erblasser allein, ist Sohn Erblasser enterbt, kann aber gegenüber Frau Mehr >

Digitales Erbe und Digitaler Nachlass – Vortrag bei der IHK am 17. April 2018

Menschen besitzen immer mehr Digitales: Musik kommt über Streaming-Dienste, Fotos sind meist nur noch Dateien im Smartphone. Unternehmerische Daten, aber auch private Unterlagen liegen in der Cloud oder zumindest auf der Festplatte. Beim Onlinehändler z.B. liegt das ganze Unternehmen bei Amazon oder im eigenen Onlineshop. Wenn man die Digitalisierung zu Ende denkt, werden Menschen in Mehr >

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