Aktuelle Rechtsinformation

(Artikel aktualisiert am 15. Juni 2022) Grundsätzlich kann jeder sein Testament jederzeit ändern. Das gilt auch bei Testamenten, die Ehepartner unabhängig voneinander erstellen. Möchten Sie jedoch verhindern, dass Ihr Ehepartner sein Testament, in dem er Sie oder einen nahen Verwandten von Ihnen begünstigt, jederzeit ändern kann, gibt es zwei Möglichkeiten: Erbvertrag oder gemeinschaftliches Ehegattentestament Der Mehr >

(Artikel aktualisiert am 17. April 2019 und am 29. Januar 2024) Aufgabe und Ziel der Patientenverfügung Seit 2009 ist die Patientenverfügung auch im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt, in § 1827 BGB (vor 2023 in § 1901 a BGB). Damit ist auch der richtige Begriff in das Gesetz gekommen. In der Diskussion vorher wurde – irreführend – Mehr >

aktualisiert am 29. Januar 2024 Jeden kann es treffen: Durch Unfall oder Krankheit können wir jederzeit in eine Lage kommen, keine eigenen Entscheidungen mehr treffen zu können. Gibt es in diesem Fall keine Vorsorgevollmacht, in der Sie bestimmt haben, wer für Sie handeln darf und es sind wichtige Entscheidungen zu treffen oder Verfügungen – wie Mehr >

Artikel ergänzt am 25. September 2024 Nachdem ich in einer kurzen Artikelserie den oft vergessenen Aspekt der Vorsorgevollmacht – das Innenverhältnis und die oft daraus resultierende Auskunftspflicht der Bevollmächtigten erläutert habe, geht es heute darum, ob solche Auskunftsansprüche verjähren oder verwirkt sein können. Verjährung eines Auskunftsanspruches? Im BGH- Urteil vom 1. Dezember 2011 Az. III Mehr >

In dieser kurzen Artikelserie geht es um einen oft vergessenen Aspekt der Vorsorgevollmacht – das Innenverhältnis. Der erste Teil befasste sich mit den rechtlichen Grundlagen des Innenverhältnisses, der zweite Teil mit der Rechtsprechung zu Auskunfstansprüchen und im folgenden und letzten Artikel geht es darum, wie Sie Streit um die Vorsorgevollmacht vermeiden. Individuelle Regelungen zur Vorsorgevollmacht Mehr >

In einer kurzen Artikelserie geht es um einen oft vergessenen Aspekt der Vorsorgevollmacht – das Innenverhältnis. Der erste Teil befasste sich mit Grundüberlegungen und den rechtlichen Grundlagen des Innenverhältnisses. Im heutigen Artikel geht es darum, wie die Rechtssprechung der Gerichte die Frage zur Auskunfstpflicht der Bevollmächtigten entscheidet. Das sagen Gerichte zu Auskunftsansprüchen des Erben gegen Mehr >

In einer kurzen Artikelserie geht es um einen oft vergessenen Aspekt der Vorsorgevollmacht – das Innenverhältnis, welches der Erteilung der Vorsorgevollmacht zu Grunde liegt. Der erste Teil befasst sich mit Grundüberlegungen und den rechtlichen Grundlagen des Innenverhältnisses. Zur Vorsorgevollmacht gehören ein Außen- und ein Innenverhältnis. Das Innenverhältnis regelt das Dürfen.  Das Außenverhältnis regelt das Können Mehr >

update 17. November 2022: Ich habe den Prozessverlauf – zwei mal durch alle Instanzen – nochmal im Überblick dargestellt. Hier geht es zum Facebook-Fall. Der Vertrag zwischen Anbietern sozialer Netzwerke und deren Nutzern ist vererbbar – so hat es der Bundesgerichtshof entschieden. Verstirbt ein Nutzer, haben die gesetzlichen Erben Anspruch auf Zugang zum Nutzerkonto samt Mehr >

In einer kurzen Artikelserie geht es um den Digitalen Nachlass. Der heutigen letzten Teil geht es um die Digitale Vorsorge Ausgangspunkt für Überlegungen, welche Vorsorgemaßnahmen beim „Digitalen Nachlass sinnvoll sind, sind die Erkenntnisse, welche rechtlichen und tatsächlichen Schwierigkeiten bei der Abwicklung des digitalen Nachlasses bestehen. Ziel ist es, diese Schwierigkeiten möglichst zu umgehen. Beispielhaft hat Mehr >